Corona & Baustelle: Ein rechtlicher Rück- und Ausblick mit Rechtsanwalt Dr. Lederer

Corona auf der Baustelle: Ein rechtlicher Rück- und Ausblick mit Rechtsanwalt Dr. Marvin Lederer

Mehr als sechs Monate beschäftigt uns nun schon die Corona-Pandemie und ein Ende ist nicht wirklich in Sicht. Die Coronakrise und ihre Auswirkungen sind mittlerweile fester Bestandteil unseres Privatlebens und unserer Arbeitswelt geworden. Malerunternehmer standen und stehen wie viele andere Bauhandwerker vor neuen organisatorischen, aber auch rechtlichen Herausforderungen.

Trieb die Betriebe zu Beginn der Pandemie die Angst vor Lieferengpässen, Baustellenstopps und Betriebsschließungen um und wusste niemand so recht um die rechtlichen Auswirkungen, hat sich diese Panik zwischenzeitlich gelegt. Der Blick hat sich geändert und zugleich stehen neue Fragen im Raum. Malerblog.net hat dies zum Anlass genommen mit dem Rechtsexperten Dr. Marvin Lederer einen rechtlichen Rück- und Ausblick zu wagen. Höhere Gewalt, die Nichteinhaltung der AHA-Regeln auf Baustellen und eine Impfpflicht von Arbeitnehmern kommen zur Sprache und erfahren eine rechtliche Bewertung durch Rechtsanwalt Dr. Marvin Lederer aus der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in [Weiterlesen…]

Corona auf der Baustelle: 3 Fragen an Rechtsanwalt Dr. Lederer

Corona auf der Baustelle: 3 Fragen an Rechtsanwalt Dr. Lederer

Die Corona-Krise betrifft uns alle und macht auch vor dem Handwerk nicht halt. Noch dürfen Maler- und Stuckateurbetriebe ihrer Tätigkeit nachgehen. Die Auftragsbücher sind voll. Verträge müssen erfüllt und Baustellen abgewickelt werden. Kranke Mitarbeiter, Quarantänemaßnahmen, Lieferengpässe und vieles mehr können zu Bauverzögerungen und im schlimmsten Fall sogar zu einem Baustellenstopp führen. Unter Maler- und Stuckateurbetrieben macht sich Unsicherheit breit. Malerblog.net hat daher mit Rechtsanwalt Dr. Marvin Lederer aus der Kanzlei Heuking Kühn Lüer Wojtek in Düsseldorf über dieses brisante Thema gesprochen. [Weiterlesen…]

BGH-Urteil: Keine Rückzahlung schwarz gezahlten Werklohns

BGH-Urteil: Keine Rückzahlung schwarz gezahlten Werklohns

Schwarzarbeit ist kein Kavaliersdelikt. Jeder, der eine „Ohne-Rechnung-Abrede“ trifft, egal, ob Unternehmer oder Verbraucher, wird mit der gleichen Härte des Gesetzes „bestraft“, denn aufgrund der Nichtigkeit des geschlossenen Werkvertrages ist vor Gericht keinerlei Forderung durchsetzbar.

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat bereits in mehreren Urteilen entschieden, dass bei Schwarzgeldabreden keine gegenseitigen Ansprüche der Parteien bestehen, weder Mängelansprüche noch [Weiterlesen…]

Vor Jahresende Verjährung stoppen und Zahlungsansprüche sichern

Zum Stichtag 31. Dezember verjähren jährlich offene Forderungen in Millionenhöhe zum Schaden deutscher Unternehmen und zur Freude der betroffenen Kunden. Daher heißt es auch für Handwerksbetriebe aufgepasst. Mit einer frühzeitigen Forderungskontrolle lassen sich offene Zahlungsansprüche, die von der Verjährung bedroht sind, schnell aufspüren und Sicherungsmaßnahmen einleiten. [Weiterlesen…]

Unternehmer-Ehe: Firmenwagen für Ehefrau mit Minijob wird zur Steuerfalle

In Ehen, in denen Mann oder Frau ein Unternehmen führt, ist es nicht ungewöhnlich, dass der andere Ehepartner im Betrieb mitarbeitet. Bei der Ausgestaltung eines Ehegattenarbeitsverhältnisses schaut das Finanzamt aber ganz genau hin. So auch in einem Fall, der dem Bundesfinanzhof (BFH) zur Entscheidung vorlag. Ein Gewerbetreibender beschäftigte seine Ehefrau als Büro- und Kurierkraft mit einer wöchentlichen Arbeitszeit von neun Stunden im Rahmen eines Minijobverhältnisses zu einem Monatslohn von 400 Euro. Die Ehefrau erhielt einen Firmenwagen, der von ihr auch [Weiterlesen…]

Vorsicht: Bei Baustellenprotokollen nicht in die Falle tappen

Baustellenprotokoll
Bei größeren Bauvorhaben sind sie gang und gäbe: die Baustellenprotokolle. Hierbei handelt es sich nicht um ein Baustellentagebuch, einen Zustandsbericht einer Baustellensituation oder ein Abnahmeprotokoll. Ein Baustellenprotokoll wird im Nachgang einer Baubesprechung, in der Regel vom Bauleiter oder Projektbetreuer verfasst und den Beteiligten schriftlich zur Verfügung gestellt. Bei einer Baubesprechung werden meist Abstimmungen oder Vereinbarungen getroffen, die den weiteren Bauablauf oder die weiteren Bauarbeiten betreffen. So finden sich in solchen Protokollen häufig Ausführungen zu Leistungszeiten, zur Mängelfeststellung und Mängelbeseitigung, zu Nacharbeiten oder zur Abstimmung von Arbeitsabläufen diverser Gewerke. Bei einer solchen Baubesprechung wird also über vieles geredet und so einiges vereinbart. Das schriftliche Baustellenprotokoll sollte daher von jedem Handwerker gelesen und auf seine inhaltliche Richtigkeit geprüft werden. Wer allzu leichtfertig das Protokoll einfach in der Projektakte ablegt, hat unter Umständen das Nachsehen. Solche Baustellenprotokolle können nämlich verbindliche Rechtswirkung [Weiterlesen…]

Urteil: Gravierender Berechnungsfehler im Angebot. Öffentliche Hand darf sich keine Schnäppchen sichern.

Urteil: Erheblicher Kalkulationsirrtum bei Abgabe eines Angebots im Vergabeverfahren.Wer an einer öffentlichen Ausschreibung teilnimmt, hofft darauf, den Zuschlag zu erhalten. Hat sich aber ein dicker Fehlerteufel ins Angebot geschlichen [Weiterlesen…]

Malerunternehmer aufgepaßt: Neues Widerrufsrecht für Privatkunden ab 13. Juni 2014!

Malerunternehmer aufgepaßt: Neues Widerrufsrecht für Privatkunden ab 13. Juni 2014!Ein Mieterwechsel steht an. Jeder kennt das Szenario: Der alte Mieter sitzt schon auf gepackten Koffern und der neue Mieter „scharrt schon mit den Hufen“. Doch bevor der Neue einzieht, will er seine künftige Wohnung mit einem neuen Anstrich zügig verschönert wissen. Schnell ist der Maler zur Stelle, schaut sich [Weiterlesen…]