Halbe Rolle rückwärts von Hubertus Heil: Die neue SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung

Neue SARS-Cov-2-Arbeitsschutzverordnung tritt zum 1. Oktober 2022 in Kraft

Während die Gewerkschaft lautstark applaudierte, erhielt Hubertus Heil, der amtierende Bundesarbeitsminister, in der letzten Woche für seinen Referentenentwurf zur neuen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung viel Kritik, nicht zuletzt von Arbeitgeberseite. Heils ursprünglicher [Weiterlesen…]

Malerbetriebe aufgepasst: 3G-Nachweis-Dokumentation jetzt digital erstellen

Malerbetriebe aufgepasst: 3G-Dokumentation jetzt digital erstellen

Seit Mittwoch, den 24.November 2021, gilt in Deutschland 3G für alle Betriebe, unabhängig von der Beschäftigtenzahl und unabhängig vom tatsächlichen Infektionsgeschehen. Diese Maßnahme ist temporär und endet mit Ablauf des 19. März 2022, kann jedoch vom Deutschen Bundestag einmalig um bis zu drei Monate verlängert werden. „3G am Arbeitsplatz“ wurde vom Gesetzgeber nur drei Arbeitstage vor Inkrafttreten der Maßnahme durch eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Betriebe hatten keine lange Vorbereitungszeit und mussten die Maßnahme quasi von heute auf morgen umsetzen.

3G am Arbeitsplatz bedeutet, dass der Zutritt zur Arbeitsstätte, aber auch bereits Sammelfahrten zur Baustelle, nur Beschäftigten mit 3G-Status erlaubt ist. Dies hat der Arbeitgeber durch Nachweiskontrollen täglich zu überwachen und regelmäßig zu dokumentieren. Mit dieser dem Arbeitgeber auferlegten Prüfung geht neben einer Kontroll- auch eine Dokumentationspflicht [Weiterlesen…]

3G am bayerischen Arbeitsplatz – Arbeitgebern droht Bußgeld von 5.000 EUR

3G am bayerischen Arbeitsplatz - Arbeitgebern droht Bußgeld von 5.000 EUR

Im Freistaat Bayern gilt seit Dienstag 3G am Arbeitsplatz, denn hier steht die Corona-Ampel auf Rot. Das heißt für ungeimpfte Beschäftigte, dass sie nur noch mit Test zur Arbeit dürfen. Allerdings gilt dies nur in Betrieben mit Kundenkontakt oder in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten, die während ihrer Arbeitszeit Kontakt zu anderen Personen, wie zum Beispiel Arbeitskollegen, haben. Eine Auskunftspflicht für Beschäftigte gibt es [Weiterlesen…]

Hessen prescht vor: 3G-Regel am Arbeitsplatz für Beschäftigte mit Kundenkontakt

Hessen prescht vor: Testpflicht für Beschäftigte mit Kundenkontakt

Die hessische Landesregierung sah sich aufgrund des starken Anstiegs an Infektionszahlen sowie der zunehmenden Belastung der Intensivstationen gezwungen, neue Maßnahmen im Kampf gegen Corona auszurufen. Dies betrifft unter anderem die Testvorgaben und eine Verschärfung der Testpflichten. [Weiterlesen…]

Aktuell: Testpflicht in Unternehmen bleibt bestehen

Aktuell: Testpflicht in Unternehmen bleibt bestehen

Die Bundesnotbremse läuft zum 30. Juni 2021 aus und mit ihr auch die Pflicht zum Homeoffice-Angebot der Arbeitgeber. Das Angebot für zwei Schnelltests in der Woche müssen Arbeitgeber ihren Beschäftigten aber weiterhin unterbreiten. Diese Pflicht resultiert aus der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung, die zwar ebenfalls nur befristet bis 30. Juni 2021 galt, die aber leicht modifiziert von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil mit Billigung des Bundeskabinetts bis 10. September 2021 in die Verlängerung geht.  

Mit den Änderungen, die zum 1. Juli 2021 in Kraft treten, wurde nunmehr die Möglichkeit aufgenommen, dass eine Abweichung von dieser Testangebotspflicht möglich ist, wenn der Arbeitgeber anderweitig den gleichwertigen Schutz der Beschäftigten sicherstellt oder diesen [Weiterlesen…]

Corona-Testangebot: Bezirksregierung Köln kontrolliert Handwerksbetriebe

Bezirksregierung Köln kontrolliert Handwerksbetriebe wegen Corona-Testangebote

Mindestens zwei Corona-Tests pro Woche haben Betriebe ihren Beschäftigten nach aktuellen SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung anzubieten, wenn diese nicht ausschließlich im Homeoffice arbeiten. Darüber berichtete Malerblog.net (Lesen Sie: Testangebot 2-mal pro Woche ist jetzt Pflicht

Die Bezirksregierung Köln kündigt in einer aktuellen Mitteilung vom 10. Mai 2021 an, dass sie im Rahmen einer Schwerpunktaktion mit ihren Arbeitsschutzdezernaten die Einhaltung der gesetzlich geforderten Maßnahmen überprüfen werde. Ab sofort würden in einer ersten Phase die Betriebe zunächst [Weiterlesen…]

Malerbetriebe aufgepasst: Testangebot 2-mal pro Woche ist jetzt Pflicht

Malerbetriebe aufgepasst: Testangebot 2-mal pro Woche ist jetzt Pflicht

Jeden Tag neue Regelungen oder geänderte Verordnungen. Das betrifft nicht nur Privatpersonen, sondern auch Unternehmen – gleich welcher Branche. Sie müssen sich fast täglich auf neue Bestimmungen, seien sie bundes- oder landesrechtlicher oder kommunaler Natur, einstellen. Ein Ende ist nicht absehbar.

Bestehende Regelungen werden gefühlt täglich „verbessert“, bringen aber offensichtlich doch nicht den Durchbruch in der Pandemiebekämpfung. Dies wird vermutlich immer so weiter gehen, bis endlich genügend Impfstoff verfügbar ist. Denn in einem sind sich alle Wissenschaftler einigen: Einzig und allein Impfstoff ist der Lösungsweg, der garantiert Erfolg verspricht. Doch hier kommt Deutschland seit Monaten nur schleppend voran.  

Ein Meisterstück in Sachen Schnelligkeit hat in dieser Woche Hubertus Heil (SPD) vollbracht. Er hat sich mit [Weiterlesen…]

Aktuell: Kommt die Schnelltest-Pflicht für Unternehmen? [Update, 23.4.2021]

Aktuell: Kommt die Schnelltest-Pflicht für Unternehmen?

Der Artikel wird laufend aktualisiert und fortgeschrieben. Hier zum aktuellen Update springen.

[3.3.2021] Es bleibt spannend. Heute tagt mal wieder die Bund-Länder-Konferenz. Der Entwurf für die Bund-Länder-Beratungen, der in der Runde nochmals heftig diskutiert werden dürfte, liegt bereits auf dem Tisch. Und dieser Entwurf hat es in sich. Unternehmen, die nicht vom Lockdown betroffen sind und nicht auf Homeoffice ausweichen können, sollten aufhorchen. Als wesentliche Neuerung soll eine „nationale Teststrategie“ eingeführt [Weiterlesen…]

Corona-Tests im Betrieb: Wo gibt es Selbsttests zu kaufen?

Corona-Tests im Betrieb: Wo gibt es  Selbsttests zu kaufen?

Die Spitzenverbände der deutschen Wirtschaft appellieren an die Unternehmen, ihren Beschäftigten Selbsttests, und wo dies möglich ist, Schnelltests anzubieten, um Infektionen frühzeitig zu erkennen. Selbsttests werden, wie der Name sagt, von den Mitarbeitern an sich selbst angewendet. Betriebe, die ihren Mitarbeitern Selbsttests anbieten wollen, werden in ihrem Tatendrang derzeit leider oft durch die mangelnden Marktverfügbarkeit von Testkits ausgebremst.

Dies bestätigt auch eine aktuelle Umfrage des Bundeswirtschaftsministeriums unter 1.000 Unternehmen. Danach testen kleinere Unternehmen aktuell etwas seltener als größere Unternehmen und ein Drittel der Unternehmen gibt Schwierigkeiten bei der Verfügbarkeit von Tests an.

Kleinbetriebe sind auf Apotheken, Discounter und Drogeriemärkte vor Ort angewiesen, um sich mit Selbsttests für ihre Mitarbeiter einzudecken. Je nach Region ist das Angebot an Selbsttests jedoch rar. Da wird die Beschaffung derselben schnell zur Herausforderung. Manche Discounter und Drogerien geben die Selbsttests an der Kasse aus und dann oft nur in haushaltsüblichen Mengen von maximal 5 Stück. Die Beschaffung der Selbsttests in Eigenregie kostet kleinere Betriebe jede Menge Arbeitszeit und verursacht damit neben den reinen Produktkosten weitere nicht unerhebliche Kosten für den [Weiterlesen…]

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