Hammer-Umfrage-Ergebnis: Mehrheit der Deutschen hält Politiker für ahnungslos in Sachen Digitalisierung

Die Digitalisierung ist ein wesentlicher Faktor, um eine Wirtschaftsnation wie Deutschland zukunftsfähig zu machen. Doch hier ist noch einiges zu tun, will Deutschland nicht den Anschluss verlieren. Der jüngst veröffentlichte Digitalisierungsgrad von EU-Ländern nach dem DESI-Index im Jahr 2020 ist erschreckend. Deutschland liegt im Ranking auf Platz 11. Die skandinavischen Länder wie Finnland, Schweden, Dänemark belegen die ersten drei Plätze (Quelle: statista.com). Ein Land zukunftsfähig aufzustellen, ist Aufgabe der Politik. Doch die scheint ihre Hausaufgaben nicht ordentlich zu machen – zumindest in den Augen der Mehrheit der Deutschen. 

Quelle: Bitkom Research 2021

Eine aktuelle Bitkom-Studie zeigt eine große Unzufriedenheit mit der Digitalpolitik. Sieben von zehn Deutsche (72 Prozent) stellen Politikerinnen und Politikern kein gutes Zeugnis aus. Sie sind der Ansicht, dass sie zu wenig Ahnung von der Digitalisierung haben. Nicht einmal die Hälfte (43 Prozent) glaubt, dass die Politik in der Lage ist, die Digitalisierung voranzubringen und zu gestalten. Und nur drei von zehn (28 Prozent) attestieren der Politik eine klare Strategie bei dieser Aufgabe. Dieses Ergebnis, das von einer tiefen Unzufriedenheit der Deutschen mit der Digitalisierungspolitik der politisch Verantwortlichen zeugt, beruht auf einer repräsentativen Befragung von mehr als 1.000 Wahlberechtigten in Deutschland.

Die Befragung zeigte auch, dass eine starke Mehrheit (70 Prozent) die Schuld bei den föderalen Strukturen und der unklaren Kompetenzverteilung im Bundeskabinett sieht. So urteilen sieben von zehn Deutschen (70 Prozent), dass Bund, Länder und Kommunen nicht ausreichend zusammenarbeiten, um die Digitalisierung voranzubringen. Sechs von zehn (61 Prozent) haben den Eindruck, dass sich die verschiedenen Ministerien in der Digitalpolitik häufig gegenseitig blockieren.

„In der Digitalpolitik hat es der Bundesregierung in den vergangenen Legislaturperioden an Entschlossenheit und dem unbedingten Willen gefehlt. Die Erkenntnis war da, aber es haperte bei der Umsetzung“, sagt Bitkom-Präsident Achim Berg und sieht die Gründe auch im politischen System. „Föderalismus, erstarrte Strukturen und Kompetenz-Wirrwarr zwischen den Ministerien bremsen uns aus. Künftig muss die Digitalisierung bundesweit und ressortübergreifend vorangetrieben werden.“